#StoptheCuts. Arbeitstreffen zu Kürzungen an den Hochschulen infolge unzureichender Grundfinanzierung und Sparpolitik in der Corona-Pandemie

Update:


bei unserem Arbeitstreffen #StoptheCuts am 15.03. haben wir festgestellt, dass verschiedene Universitäten gerade vor ähnlichen Problemen aufgrund unzureichender Finanzierung stehen (Stellensperren, Streichung von Tutorien, intransparente Vergabe der Mittel des Zukunftsvertrags, negative Auswirkungen auf Gleichstellung, usw.). Daher haben wir uns entschlossen, überregional gemeinsam aktiv zu werden.

Wir möchten euch herzlich zu einem Planungstreffen einer dezentralen Aktionswoche gegen aktuelle Kürzungen an den Hochschulen einladen (#stopthecuts). Die Aktionswoche soll aus lokal geplanten Aktionen (voraussichtlich in der Woche vom 12.04.2021) bestehen, die über eine gemeinsame Pressemitteilung und begleitende Aktionen auf social media einen bundesweiten Rahmen bekommen sollen. Beteiligt sind bisher Aktive von Uni Göttingen Unbefristet, der Mittelbauinitiative Hamburg, der Initiative gegen die Kürzungen am Fachbereich 03 der Uni Marburg und des Bremer Bündnis für Wissenschaft.

Das Planungstreffen findet am 22.03.2021 um 16:00 Uhr per Zoom statt. Anmeldung unter:
https://uni-kiel.zoom.us/meeting/register/tZEqcuCqqjgrHNxifUjJEKmelhc2PcoPg9DL

15.03.2021 | 16:00-18:00 Uhr | Anmeldung unter https://uni-kiel.zoom.us/meeting/register/tZEqcuCqqjgrHNxifUjJEKmelhc2PcoPg9DL

Infolge der Corona-Pandemie und den staatlichen Maßnahmen, um sie einzudämmen, sinken die Steuereinnahmen, während die Staatsausgaben ansteigen. Da gleichzeitig soziale Umverteilung (#Werhatdergibt, #ZeroCovid) politisch kaum diskutiert wird und keine grundlegende Abkehr von Austerität, Schuldenbremsen und einer ‘Politik der schwarzen Null’ stattfindet, drohen in staatlich finanzierten Bereichen wie Hochschulen perspektivisch Mittelkürzungen und Sparprogramme. Bereits vor der Pandemie waren viele dieser Bereiche unterfinanziert, an Hochschulen wurde dies insbesondere an der unzureichenden Grundfinanzierung sichtbar. Im Zuge der Pandemie droht sich die Situation weiter zu verschlechtern. So stemmen sich etwa Niedersachsens Hochschulen bereits gegen empfindliche Haushaltskürzungen (https://www.jmwiarda.de/2020/11/23/br%C3%BCning-oder-keynes/). In Hamburg drohen infolge eines strukturellen Defizits an der Universität Hamburg massive Kürzungen. Erste Einschnitte gab es bereits in der Informatik https://www.eimsbuetteler-nachrichten.de/informatikum-universitaet-streicht-studienplaetze-professuren und der Fakultät für Rechtswissenschaft https://www.change.org/p/katharina-fegebank-jurastudium-retten-arbeitsgemeinschaften-erhalten. In Marburg ist der Fachbereich Gesellschaftswissenschaften und Philosophie gegenwärtig von Sparmaßnahmen betroffen https://www.uni-marburg.de/de/fb03/philosophie/aktuelles/nachrichten/stellungnahme_mittelbau-fb03_philipps-universitaet-marburg.pdf.

Vor diesem Hintergrund laden wir von der Mittelbauinitiative Hamburg zu einem bundesweiten Arbeitstreffen ein, um uns gegenseitig über aktuelle Entwicklungen an verschiedenen Hochschulen zu informieren und gemeinsame Strategien gegen die Sparmaßnahmen zu überlegen. Wir freuen uns über Berichte zur Situation an verschiedenen Hochschulen. Wenn ihr einen Bericht zur Situation an eurer Hochschule beisteuern wollt, schickt uns eine kurze Mail: kontakt@mittelbau-hamburg.de. Auf dem Arbeitstreffen werden bisher Aktive aus Marburg, Göttingen und Hamburg von bisher geplanten Kürzungen und Versuchen, sich gegen diese zu organisieren, berichten.

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